Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops

§ 1

Allgemeines (1)

Die Firma Schröter GmbH & Co. KG, Hauptstraße 2 , D-87657 Görisried bietet über die Internetseite Waren zum Kauf an.

(2)
Für die Leistungen des Shop-Betreibers gelten ausschließlich die
vorliegenden Allgemeinen Ge-schäftsbedingungen. Abweichenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Einkaufsbedingungen des Kunden
wird widersprochen.

*********************BEGINN WIDERRUFSBELEHRUNG**********************

§ 2

Widerrufsbelehrung
für Verbraucher Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung
innerhalb von einem Monat ohne Angaben von Gründen in Text-form (z.B.
Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf
überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach erhalt dieser Belehrung in Textform, je-doch micht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleihartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch
nicht vor Erfüllung unserer Informations-pflichten gemäß § 312c Abs.2
BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer
Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3
BGB-InfoV. Zur Wahrung der Wider-rufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Schröter GmbH & Co. KG Hauptstraße 2 87657 Görisried per Telefax
Telefax: 08302/922908-8 E-Mail: Zentrale@Schroeter.de Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leis-tung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der
Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der
Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie in einem Ladengeschäft
mög-lich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie
haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware
der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sa-chen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach
Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Die Frist beginnt für Sie
mit der Ab-sendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit
deren Empfang. Ausschluss des Widerrufsrechts Das Widerrufsrecht
besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach
Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell
verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, Ende der
Widerrufsbelehrung

*********************ENDE WIDERRUFSBELEHRUNG**********************

§ 3

Kein Widerrufsrecht für Unternehmer Kauft der Kunde als Unternehmer, so steht ihm das Widerrufsrecht nach § 2 nicht zu.

§ 4

Preise
Für die angebotenen Waren und deren Versand gelten die auf unseren
Internetseiten dargestellten Preise im Zeitpunkt der Bestellung. Die
genannten Preise sind Endverbraucherpreise inklusive der gesetzlichen
Umsatzsteuer.

§ 5

Vertragsschluss
Die Angebote des Shop-Betreibers auf der Website sind freibleibend.
Damit ist der Shop-Betreiber im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur
Leistung verpflichtet.

§ 6

Zahlungsbedingungen,
Versand und Eigentumsvorbehalt (1) Vorbehaltlich einer abweichenden
Regelung im Einzelfall gilt für die Zahlung und den Versand das
Folgende. a) Die Zahlung erfolgt grundsätzlich durch Zahlung /
Überweisung im voraus. b) Nach Eingang des Zahlungsbetrages erfolgt
unverzüglich der versicherte Versand der Ware an den Kunden. Die Kosten
für den Versand trägt der Kunde. Der Versand erfolgt grundsätzlich nur
innerhalb der Europäischen Union. Erfolgt im Einzelfall der Versand in
ein Land außerhalb der Europäischen Union, so ist der Kunde für eine
ordnungsgemäße Einfuhrverzollung verantwortlich und trägt deren Kosten.
Die Bedingungen für Zahlung und Versand können im Online-Angebot
abweichend von den vorste-henden Absätzen geregelt werden. In diesem
Fall gilt die Regelung auf unseren Internetseiten. (2) Ist im
Einzelfall Lieferung gegen Rechnung vereinbart, so sind alle
Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist,
verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz an
den Shop-Betreiber zu bezahlen, es sei denn, dass der Shop-Betreiber
einen höheren Schaden nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer
sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8% über dem
Basiszinssatz beträgt. (4) Die gelieferte Ware bleibt bis zur
vollständigen Bezahlung Eigentum des Shop-Betreibers.

§ 7

Gewährleistung
(1) Mängel bezüglich der Ware wird der Kunde dem Shop-Betreiber
mitteilen und die Ware auf dessen Kosten an den Shop-Betreiber zurück
senden. Da unfreie Sendungen mit hohen zusätzlichen Kosten verbunden
sind, ist der Kunde nicht berechtigt, diese Versandart zu wählen; der
Shop-Betreiber wird dem Kunden daher die Kosten des Versands
unverzüglich erstatten und auf besondere Anforderung durch den Kunden
auch vorverauslagen. (2) Die Gewährleistung des Shop-Betreibers richtet
sich nach §§ 433 ff. BGB. Kauft der Kunde als Unternehmer, ist die
Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und der Shop-Betreiber ist
berechtigt, die Ware nach seiner Wahl nachzubessern oder neu zu
liefern.

§ 8

Haftung
(1) Schadensersatzansprüche gegen den Shop-Betreiber wegen des Ersatzes
von Vermögensschä-den sind auf Fälle vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Handelns beschränkt. Der Shop-Betreiber haftet für
einfache Fahrlässigkeit jedoch dann, wenn die Verletzung einer Pflicht
vorliegt, deren ord-nungsgemäße Erfüllung für die Erreichung des
Vertragszwecks wesentlich ist (Kardinalpflicht). In die-sem Fall ist
die Haftung für Vermögensschäden hinsichtlich deren Umfangs auf den
unmittelbaren Vermögensschaden und hinsichtlich deren Höhe auf den
voraussehbaren Schaden begrenzt. (2) Soweit die Haftung des
Shop-Betreibers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für
die persönliche Haftung seiner Mitarbeiter, Vertreter und
Erfüllungsgehilfen. (3) Die Haftung nach den Vorschriften des
Produkthaftungsgesetzes, die Haftung aus einer Garantie oder wegen
eines Rechtsmangels sowie Ansprüche auf Ersatz von Körperschäden
bleiben von diesen Regelungen unberührt.

§ 9

Datenschutz
Der Shop-Betreiber wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse,
insbesondere die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes und des
Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten. Die Daten des Kunden werden
nur zur Durchführung der jeweiligen Bestellung erhoben und verarbeitet
und nicht an Dritte weitergegeben.

§ 10 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfül-lungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im
Zusammenhang mit diesem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten,
juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtlichen Sondervermögen Kempten.

Stand: Mai 2010